Dokumente zum Thema Recht

Urteil: Kasse muß Kosten für Viagra übernehmen

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Wer regelt die Zuzahlungen in Deutschland?

Von RA Oliver Ebert
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Diabetes und Recht - das müssen sie wissen

Von RA Oliver Ebert
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Diabetes und Recht "das müssen Sie wissen"

Schwerbehindertenausweis - für jeden eine gute Sache?

Von RA Oliver Ebert

Diabetiker berichten immer wieder, daß ihnen schon kurz nach der Diagnose in der Schulung empfohlen wird, eine Schwerbehinderung feststellen zu lassen – damit habe man nur Vorteile. Ist das wirklich so? Und wie genau bekommt man einen Schwerbehindertenausweis? Alle Informationen dazu in diesem Artikel.

Nach dem Sozialgesetzbuch (§ 2 SGB IX) sind Menschen behindert, wenn sie „aufgrund eines regelwidrigen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes nicht nur vorübergehend in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt sind“.

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Selbsthilfegruppe - Haftung für Auskünfte?!

Von RA Oliver Ebert

Diabetiker bekommen in Selbsthilfegruppen wertvolle Informationen: Ratschläge zu Medikamenten, zur Pumpentherapie, Kostenerstattung. Was aber, wenn ein Diabetiker eine falsche Auskunft bekommt, Schaden erleidet und klagt? Wo endet der unproblematische Meinungsaustausch?

 

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Bundessozialgericht, Urteil vom 25.10.2012, B 9 SB 2/12 R

12. Januar 2013 von Oliver Ebert

Von RA Oliver Ebert

Tenor

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 21. Februar 2012 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

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Bundessozialgericht, B 9 SB 3/09 R , Urteil vom 02.12.2010

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. August 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

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Grad der Behinderung bei Diabetes Mellitus – BSG, Urt. v. 02.12.2010 – B 9 SB 3/09

Ebert: Diskussionsbeitrag C1-2012

Von RA Oliver Ebert

(Zitiervorschlag: Ebert: Grad der Behinderung bei Diabetes Mellitus – BSG, Urt. v. 02.12.2010 – B 9 SB 3/09; Forum C, Beitrag C1-2012 unter www.reha-recht.de; 27.01.2012) 

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Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, L 13 SB 15/08, Urteil vom 10.08.2011

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, L 13 SB 15/08, Urteil vom 10.08.2011

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 9. November 2007 geändert. Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 25. Oktober 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. Dezember 2005 in der Fassung des Teilanerkenntnisses mit Schriftsatz vom 22. September 2009 verpflichtet, bei dem Kläger mit Wirkung vom 15. Januar 2008 einen GdB von 50 festzustellen. Der Beklagte hat dem Kläger dessen notwendige außergerichtliche Kosten für das gesamte Verfahren zu 2/3 zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.

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Landessozialgericht Mainz, L 4 SB 182/10, Urteil vom 25. Juli 2011

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Trier vom 23.07.2010 wird zurückgewiesen.

2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

3. Die Revision wird nicht zugelassen.

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